Sonderkommissionen

Ermittlungsgruppen (EG)

Ermittlungsgruppen sind auf Zeit gebildete Gruppen, die aus Ermittler*innen bestehen, die schon vorher in dem zu behandelten Ressorts gearbeitet haben. Meist werden eine Handvoll Beamt*innen zusammengefasst, die unter dem Label einer Ermittlungsgruppe intensiv und gemeinsam an einem Fall oder einem Phänomen arbeiten. Die Gruppe trifft sich in angemessenen Abständen, zum Teil täglich um neue Erkenntnisse gemeinsam zu besprechen und auszuwerten, im Anschluss werden weitere Aufgaben und “lose Enden” zugeteilt und abgearbeitet.

Bei den Berliner EGs gibt es einigen Wandel, aber auch Kontinuität. Beispielhaft sollen einige Ermittlungsgruppen vorgestellt werden:

  • EG Biber LKA 4 – Seit 2011 OK-Ermittlungen zu Kfz-Kriminalität “polnischer Gruppen” (langdauernde Strukturermittlungen).
  • EG Wilde Sonne LKA 3 – Verdacht auf Geldwäsche bei Kauf zweier Immobilien Sonnenallee/Wildenbruchstraße (insofern einzelfallbezogen).
  • EG Raute LKA 5 – seit Oktober 2017 zur Bekämpfung von PMK-links.
  • EG Hermelin LKA 2 – Ermittlungen zu (telefonischem) Trickbetrug, Stichwort Enkeltrick. Personenstärke: 14.
  • EG Nordkiez LKA 5 – seit 2019 geht es um die Bekämpfung von PMK-links im Friedrichshainer Nordkiez.
  • EG Westwind LKA 4 – seit 2009 zu “Kfz-Kriminalität litauischer Tätergruppen”. Personenstärke: 4 Beamt*innen.
  • zudem gibt es die EG Zentral (LKA 5), die gegen rassistische und rechte Bullen ermittelt.

Zuvor (2015) gab es auch noch die:

  • EG Sondersachbearbeitung links – bestand seit April 2014 “in mehreren Fällen schwerer Gewaltkriminalität” gegen Nazis (2 Dienstkräfte).
  • und die EG Süd-Ost LKA5 – Serie von Pkw-Brandstiftungen 2015 im Südosten Berlins. Sie gehen dabei Hinweisen auf Täter aus dem rechten Spektrum nach. Personenstärke: 4.

Des weiteren erwähnenswert sind die:

  • EG Blau (zu Beginn eine BAO), eine Ermittlungsgruppe, die sich mit der Aufklärung von gegen die AfD gerichteten Straftaten versucht hat. Die EG Blau wurde inzwischen wieder aufgelöst.
  • und die EG Quer, eine Ermittlungsgruppe, die sich mit Straftaten von sog. Querdenkern beschäftigt.

BAO: Besondere Aufbauorganisation

Eine BAO wird eingerichtet, wenn die Polizei eine Aufgabe (wegen erhöhten Kräftebedarfs, der Einsatzdauer oder einer notwendigen einheitlichen Führung) nicht durch die Allgemeine Aufbauorganisation (AAO) bewältigen kann. BAOs können manchmal auch nur Stunden oder Tage bestehen. Bekannt in Berlin insbesondere die BAO Fokus zur “Aufklärung” des Neukölln-Komplexes. Zudem gab es in letzter Zeit die BAO Triangel zu rechten Droh-Emails. Das kriminalpolizeiliche Äquivalent ist die Sonderkommission (SoKo).

OG: Operative Gruppe

Operative Gruppen sind Sonderkommissionen, die nicht beim LKA angesiedelt sind, sondern vielfach bei den Kriminalreferaten der Direktionen angegliedert. Sie sollen bei schwerwiegenden oder länger anhaltenden Ermittlungen diese konzentriert bearbeiten. Es kann sowohl phänomen- oder deliktorientierte OG’en geben als auch (Bsp. die OG Jugendgewalt bei den Referaten K3 der Direktionen, die OG Wohnungseinbruchsdiebstahl beim K2 der Direktionen oder die OG Rex in Neukölln zu rechten Straftaten).